Rechtsprechung
| SG Aachen, 17.08.2005 - S 11 (14) LW 2/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Rentenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für die Befreiung eines Landwirtes von der Versicherungspflicht; Rechtmäßigkeit einer Nachforderung von Beiträgen angesichts einer Verletzung von Mitwirkungspflichten im Hinblick auf eine nicht korrekte Mitteilung von Einkünften aus Gewerbebetrieb; ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 25.02.2004 - B 5 RJ 56/02 R
Einkommensanrechnung auf Rente wegen Todes - Arbeitseinkommen - Einkünfte eines …
Auszug aus SG Aachen, 17.08.2005 - S 11 (14) LW 2/05
Arbeitseinkommen iSd § 15 SGB IV ist auch der Gewinnanteil eines Kommanditisten (BSG, Urteil vom 25.02.2004, B 5 RJ 56/02 R). - BSG, 16.12.1993 - 13 RJ 19/92
Rentenversicherungsträger - Informationspflicht
Auszug aus SG Aachen, 17.08.2005 - S 11 (14) LW 2/05
Ein solcher Anspruch kommt im vorliegenden Fall allein unter dem Aspekt einer von der Beklagten unterlassenen Spontanberatung in Betracht (vgl. BSG SozR 3-1200 § 14 Nr. 12). - BSG, 22.09.1999 - B 5 RJ 54/98 R
Feststellung des anrechenbaren Arbeitseinkommens aus selbständiger Tätigkeit - …
Auszug aus SG Aachen, 17.08.2005 - S 11 (14) LW 2/05
Arbeitseinkommen sind Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung nur dann, wenn die Vermietung oder Verpachtung sich als unselbständiger Teil einer selbständigen gewerblichen Tätigkeit darstellt und von dieser nicht zu trennen ist, weil auch der Gewerbebetrieb mit dem entsprechenden Gegenstand wirtschaftet (BSG SozR 3-2400 § 15 Nr. 5,6). - BSG, 25.11.1998 - B 10 LW 10/97 R
Alterssicherung der Landwirte - Versicherungspflicht - Bäuerin - Nichtmitarbeit - …
Auszug aus SG Aachen, 17.08.2005 - S 11 (14) LW 2/05
Der am 31.08.2004 gestellte Neuantrag wirke aufgrund des Prinzips des unteilbaren Monatsbeitrags erst ab dem 01.09.2004; die Beklagte verwies insoweit auf die Entscheidung des BSG vom 25.11.1998, B 10 LW 10/97 R. - LSG Nordrhein-Westfalen, 27.11.2002 - L 8 LW 14/02
Rentenversicherung
Auszug aus SG Aachen, 17.08.2005 - S 11 (14) LW 2/05
Der einem Befreiungsbescheid zugrundeliegende Antrag ist bei Entfallen der Befreiungsvoraussetzungen verbraucht (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 27.11.2002, L 8 LW 14/02).